Welche Pflichten gelten für den Taxiverkehr?
Der Taxiverkehr ist in Deutschland streng geregelt. Jeder Taxiunternehmer muss sich an bestimmte Vorgaben halten, um einen geordneten und sicheren Betrieb zu gewährleisten. Besonders wichtig sind die Betriebspflicht, Beförderungspflicht und Tarifpflicht. Diese drei Grundsätze sorgen dafür, dass Fahrgäste jederzeit verlässlich und fair befördert werden.
1. Betriebspflicht – Ein funktionierender Taxibetrieb ist Pflicht
Die Betriebspflicht stellt sicher, dass Taxen zuverlässig zur Verfügung stehen. Ein Taxiunternehmen ist verpflichtet, den Betrieb ordnungsgemäß einzurichten und während der gesamten Genehmigungsdauer aufrechtzuerhalten. Das bedeutet:
- Die Fahrzeuge müssen in einem technisch einwandfreien Zustand sein.
- Je nach Verkehrsbedarf kann eine Rund-um-die-Uhr-Bereitschaft erforderlich sein.
- Die Taxiunternehmen müssen genug Fahrzeuge im Einsatz haben, um den Anforderungen gerecht zu werden.
Die Betriebspflicht dient der Daseinsvorsorge und soll sicherstellen, dass Fahrgäste jederzeit eine Mitfahrgelegenheit finden.
2. Beförderungspflicht – Keine Diskriminierung von Fahrgästen
Taxiunternehmen unterliegen einer Beförderungspflicht. Das bedeutet, dass jeder Fahrgast innerhalb des Pflichtfahrgebiets mitgenommen werden muss – unabhängig von Ziel, Tageszeit oder persönlichem Erscheinungsbild. Ausnahmen sind nur in bestimmten Fällen zulässig, zum Beispiel wenn:
- Der Fahrgast aggressiv oder stark alkoholisiert ist.
- Eine extreme Verschmutzung des Fahrzeugs zu erwarten ist.
- Die Sicherheit des Fahrers gefährdet wird.
Die Beförderungspflicht gewährleistet einen diskriminierungsfreien Transport für alle Personen.
3. Tarifpflicht – Einheitliche Preise für alle
Ein zentrales Element des Taxiverkehrs ist die Tarifpflicht. Innerhalb des Pflichtfahrgebiets sind nur die behördlich festgelegten Beförderungsentgelte zulässig. Das bedeutet:
- Keine freien Preisverhandlungen – Taxifahrer dürfen weder mehr noch weniger verlangen.
- Feste Kilometerpreise sorgen für Transparenz und verhindern Abzocke.
- Die Preise sind in der Taxitarifordnung der jeweiligen Stadt oder Gemeinde festgelegt.
Durch die Tarifpflicht gibt es faire und transparente Preise, die sowohl Fahrgäste als auch Unternehmer schützen.
Fazit
Jeder Taxiunternehmer muss sich an klare Regeln halten. Die Betriebspflicht sichert die Verfügbarkeit von Taxen, die Beförderungspflicht schützt Fahrgäste vor Diskriminierung, und die Tarifpflicht stellt faire Preise sicher. Diese drei Vorschriften sind essenziell für einen reibungslosen Taxibetrieb.
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